Aktuelles

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30.11.2017

Forstwirtschaftsplan 2018 verabschiedet

Revierförster Bernhard Kloft erläuterte den Wirtschaftsplan 2018, der einen Holzeinschlag von 650 Festmetern vorsieht. Die geplanten Einnahmen für das Haushaltsjahr 2018 belaufen sich auf 40.464 Euro. Diese stammen überwiegend aus dem Holzverkauf. Dem gegenüber stehen geplante Ausgaben von 31.920 Euro. Insgesamt weist der Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Nomborn für 2018 somit einen zu erwartenden Überschuss von 8.544 Euro aus.

Der Ortsgemeinderat genehmigte einstimmig den Forstwirtschaftsplan 2018.

Kindertagesstätte "Hummelhaus" in Heilberscheid

- Erweiterung des Betreuungsangebotes

- Energetische Sanierung

Durch steigende Kinderzahlen und Erweiterung des gesetzlich vorgegebenen Betreuungsangebots wurde ein zusätzlicher Bedarf an Plätzen in der Kindertagesstätte Hummelhaus für die Ortsgemeinden Heilberscheid und Nomborn festgestellt. Dieser Bedarf kann nur durch eine Angebotserweiterung in der KiTa realisiert werden.

Der Ortsgemeinderat fasste den Beschluss, das Kita-Gebäude nach dem vorgelegten Planungsentwurf energetisch zu sanieren.

Das Betreuungsangebot der Kita Heilberscheid soll um eine weitere 3. Gruppe in Form einer kleinen altersgemischten Gruppe sowie auf 34 Ganzzeit-Plätze erweitert werden.

Zu der Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahme sind die entsprechenden Landes- und Kreisfördermittel zu beantragen.

Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, die notwendigen Schritte zur Erweiterung des Betreuungsangebotes einzuleiten.

Ortsbürgermeister Brach wurde außerdem ermächtigt, die weiteren Entscheidungen zu der Angebotserweiterung im Rahmen der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu treffen.

Der Ortsbürgermeister wird den Ortsgemeinderat regelmäßig über die wesentlichen Punkte der Erweiterungsmaßnahme (Zeitplan, Einrichtung, Kosten) unterrichten.

Jahresrechnung 2016 beschlossen und Entlastung erteilt

Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Nomborn am 9. November 2017 in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur den Jahresabschluss 2016 überprüft hatte, stellte der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 fest. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wurde die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Anschließend wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Rahmenvertrag Straßenunterhaltung – Vertragsauflösung und Einleitung des Vergabeverfahrens

Der Rahmenvertrag Straßenunterhaltung soll zum 31.12.2017 einvernehmlich aufgelöst werden.

Der Ortsgemeinderat nahm die einvernehmliche Vertragsauflösung zur Kenntnis und beschloss, das Vergabeverfahren für den Rahmenvertrag Straßenunterhaltung einzuleiten. Der Ortsgemeinderat ermächtigte den Ortsbürgermeister, den Auftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben. Die Vergabeentscheidung wird dem Ortsgemeinderat anschließend mitgeteilt.